Im Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte wurde am 1.2. die Kündigung des Trägers Alegria eV besprochen, der am Standort Schmidtstr. 4 eine Kita auf einem Bezirksgrundstück betreibt. Was hat das Bezirksamt zur Kündigung bewogen? Ging es darum, wie eine Petition unterstellt, Kitaplätze zu vernichten? Natürlich… Weiterlesen
Berlin wächst. Bezahlbarer Wohnraum muss schnell geschaffen werden. Dazu gehören auch dringend neue Schulen und Kindertagesstätten. Grün- und Sportflächen, Gesundheits- und Kultureinrichtungen müssen erhalten und ausgebaut werden. In einem dichtbebauten Innenstadtbezirk wie Berlin-Mitte sind freie Flächen Mangelware. Nutzungskonflikte sind … Weiterlesen
Studien belegen, was den meisten bekannt ist: Obwohl Deutschland ein wohlhabendes Land ist, gibt es Kinderarmut. Auf Berlin trifft das in besonderer Weise zu, auf den Bezirk Mitte vor allem. Kinder- und Jugendarmut zählen zu den drängenden Problemen des Bezirks. Der Anteil der Transferleistungsempfänger*innen unter 15 Jahren ist mit über 45… Weiterlesen
Der Jahresbeginn ist ein guter Zeitpunkt, sich Ziele zu setzen und das Erreichte anzusehen. Beides hat auch das Bezirksamt Mitte für 2017 und auch 2018 gemacht. Für den Bereich Jugend, Familie und Bürgerdienste sind der Ausbau von Kindertagesbetreuung im Bezirk und mehr Service in den Bürgerämtern vorrangige Ziele. Beides sollte selbstverständlich… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte hat in der letzten Sitzung des Jahres am 21. Dezember den Integrationspreis an den „Frauentreff Olga“ und „Champions ohne Grenzen Ladies“ verliehen. Jedes Jahr vergibt die BVV diesen mit 2000 Euro dotierten Preis an erfolgreiche Projekte und Initiativen zur Integration von Zuwanderinnen und… Weiterlesen
Am 29.11.17 war ich zu einer Veranstaltung der Initiative „Wem gehört Moabit“ eingeladen. Es ging um Zweckentfremdung von Wohnraum in Mitte, besonders in Moabit. Mein Anliegen war es, darzustellen wie der Bereich Zweckentfremdung im Amt für Bürgerdienste des Bezirksamtes Mitte Zweckentfremdung ermittelt, dagegen vorgeht und wo die Grenzen… Weiterlesen
Wie fördert man Kinder, Jugendliche und Familien bzw. Eltern? Das ist ein weites Tätigkeitsfeld, in dem nicht nur die Regelinstitutionen Kita und Schule eine Rolle spielen und die sogenannten Hilfen zur Erziehung, die Eltern und junge Menschen mit konkretem Hilfebedarf erhalten. Die Förderung und pädagogische Begleitung von Kindern und… Weiterlesen
Für die Bezirksverordnetenversammlung am 19. Oktober beantragte die Linksfraktion eine thematische Stunde zur Obdachlosigkeit und den Äußerungen von Dassels zu Abschiebungen von Obdachlosen. Aus Protest gegen ihren eigenen Bürgermeister blieb die Mehrheit der Grünenfraktion fern. Zu Beginn der thematischen Stunde erklärte von Dassel, dass er… Weiterlesen
Berlin, 17.10.2017 Die Linksfraktion Berlin Mitte beantragt für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Berlin Mitte am 19.10.2017 im Rathaus Mitte (Karl-Marx-Allee 31) eine thematische Stunde zu den Äußerungen des Bezirksbürgermeister Stephan von Dassels (Grüne) über Obdachlose im Bezirk. Eine thematische Stunde findet auf… Weiterlesen
Das erste Mal seit vielen Jahren musste bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes für den Bezirk Berlin-Mitte nicht der Rotstift angesetzt werden, sondern es konnte Geld zusätzlich ausgegeben werden. Die Finanzierung des Bezirkes ist immer noch nicht auskömmlich und es können nicht im Ansatz alle Wünsche erfüllt werden, aber es war möglich, … Weiterlesen