Der Berliner Verein Moabit hilft e.V. steht vor dem Aus. Nach aktuellen Informationen soll der Verein seine Räume in der Turmstraße 21 (Haus R) auf Veranlassung der landeseigenen Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) räumen – ohne tragfähige Alternative. Damit droht der Stadt nicht nur die Verdrängung eines Vereins, sondern der Verlust einer… Weiterlesen
Diesen Monat ging es in der BVV unter anderem um den drohenden Abriss der Kurfürstenstraße 75 – wir setzen uns für den Schutz der Mieter*innen ein und wollen den Bebauungsplan anpassen. Auch die Anwendung des Zweckentfremdungsrechts in Kerngebieten stand zur Debatte. Weitere Themen: Randsportarten fördern, Schulgesundheitsfachkräfte für Mitte,… Weiterlesen
Wir als Linke sagen: Gesundheit statt Profite! Die DRK-Kliniken Berlin sehen sich gezwungen ihre Kliniken in Westend und in Mitte zusammenzulegen. Das passiert, wenn das Gesundheitssystem aufgrund von Entscheidungen des Bundes kaputtgespart wird, nun können im Wedding 35.000 Patienten im Jahr weniger versorgt werden. Weiterlesen
Dieses Mal lagen die Schwerpunkte im Bereich Mietwucher, Drogenhilfe und Baustellen, unser Anliegen, dass Mitte sich für die Einführung eines Landesimpfregisters einsetzt wurde ebenfalls besprochen. Dadurch wird nicht nur das Gesundheitsamt entlastet, sondern auch alle Mitarbeitenden im Gesundheitswesen! Weiterlesen
Im Januar ging es viel um Wohnungspolitik, Stadtentwicklung und Abriss. Anlass dafür war der begonnene Teilabriss der Garagen in der Koloniestraße 10, obwohl es dort artenschutzrechtliche Bedenken gibt! Wir waren natürlich bei den Protesten gegen den Abriss vor Ort und haben die Anwohner*innen der im Hinterhof gelegenen Remisen unterstützt. Den… Weiterlesen
Vor wenigen Tagen erhielten Mieter*innen der Tegeler Straße 6 und 7 (insgesamt 22 Mietparteien) Verwertungskündigungen. Die Häuser stehen auf dem Areal des Pharmakonzerns BAYER, der die Häuser zugunsten einer Baustellenzufahrt abreißen möchte. Weiterlesen
Die Linke im Bundestag hat Anfang November einen Mietwucher-Rechner gestartet, mit dem Mieterinnen und Mieter prüfen können, inwiefern eine Mietpreisüberhöhung nach Paragraf 5 Wirtschaftsstrafgesetz bei ihnen vorliegt. Weiterlesen
Am Mittwochvormittag, den 8. Januar, schickte der Investor Romeo Uhlmann, der den begrünten Hinterhof in der Koloniestraße 10 vor wenigen Jahren aufkaufte, eine Baufirma, um die dort stehenden Remisen abzureißen. Noch am Montag versicherte der Bezirksstadtrat Gothe in einer Ausschusssitzung, dass ein Abriss illegal sei. Der Investor ließ… Weiterlesen
Das Fraktionsbüro ist bis zum 06. Januar geschlossen. Auch die Bürosprechstunde findet erst wieder ab der 2. Januarwoche statt. Weiterlesen
Die sozialen Einrichtungen und Angebote in Berlin Mitte – z.B. Senior*innen- und Jugendeinrichtungen, Sozial-, Mietrechts- oder Schuldenberatungen – sind ein wichtiges Aufgabenfeld der Kommunalpolitik. In allen Ortsteilen von Mitte gibt es diese Einrichtungen, die ganz unterschiedliche Schwerpunkte und Zielgruppen haben. Diese wichtige Arbeit… Weiterlesen