Willkommen auf der Seite der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte. Wir sind Ihre Ansprechpartner*innen für Ihre Anliegen und Fragen im Bezirk Berlin-Mitte.
Das erste Mal seit vielen Jahren musste bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes für den Bezirk Berlin-Mitte nicht der Rotstift angesetzt werden, sondern es konnte Geld zusätzlich ausgegeben werden. Die Finanzierung des Bezirkes ist immer noch nicht auskömmlich und es können nicht im Ansatz alle Wünsche erfüllt werden, aber es war möglich, … Weiterlesen
„Hier lebe ich – hier wähle ich“ ist Motto einer bundesweiten Kampagne, die mit symbolischen Wahlen und Veranstaltungen für politische Teilhabe wirbt. Hintergrund ist, dass zur diesjährigen Bundestagswahl über 4,5 Millionen in Deutschland lebende Menschen nicht wählen durften. Im Bezirk Mitte wohnen knapp 110.000 nicht wahlberechtigte… Weiterlesen
Mitte Mai habe ich mit der Regional-AG Moabit einen Kiezspaziergang gemacht. In dreieinhalb Stunden führte er vom Aktionsspielplatz am Stephanplatz u.a. über den Schulgarten, das Mädchenzentrum Dünja, die B 8 bis zum Zilleklub in der Rathenower Straße. Die Bezirksregionenprofile zeigen, dass weite Teile von Moabit Ost und West nach wie vor… Weiterlesen
Ein wichtiger Erfolg auf der Sitzung vom 18. Mai war die Annahme unseres Antrages, dass das Bezirksamt das Jobcenter auffordert, bei Familien, die Hartz-4 beziehen, die Überprüfung der »Angemessenheit« der Mietkosten bis Anfang 2018 auszusetzen. Dann liegt nämlich der neue Mietspiegel vor und die »angemessene« Miethöhe wird nach oben… Weiterlesen
Mit diesem Slogan werben Jugendämter bundesweit für ihre Arbeit und tatsächlich ist das Jugendamt durch die Nähe zu den Menschen, ihren Hilfebedarfen, familiären Konflikten und Erziehungsproblemen eine „besondere Behörde“. Dass Mitarbeitende pädagogische Fachkräfte sein sollen, ist sogar bundesgesetzlich festgelegt. Ein paar Daten aus Mitte, die… Weiterlesen