Anfragen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Tariferhöhung an freie Träger weitergeben! Wir fragen das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt den unlängst erzielten Tarifabschluss der Länder insbesondere auch für die im Bezirk tätigen Erzieher*innen und Sozialpädagog*innen? Stimmt das Bezirksamt der Auffassung… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Badstraße 10 – keine Antwort ist auch eine Antwort!   Fragen: Warum hat das Bezirksamt die Anfragen Drs. 1634/V und 1691/V immer noch nicht beantwortet? Woran scheitern die seit langem vorgesehenen Pläne zur Zwischennutzung der Räume in der Badstraße 10 angesichts des… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Parkraumbewirtschaftung BND   Fragen: 1. Welche Informationen lagen dem Bezirksamt bei der Einrichtung der Parkraumbewirtschaftungszone 33 über die anstehende Einrichtung der Halteverbotszone an selbiger Stelle vor? 2. Welche Kosten entstehen dem Bezirksamt, wenn die im Januar dort… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Informationen für Mieter*innen in Milieuschutzgebieten Fragen: 1. Wie und wann werden die Mieter*innen in den zuletzt erlassenen Milieuschutzgebieten über deren Funktionsweise und daraus resultierenden Einschränkungen für Vermieter*innen informiert? 2. Inwiefern können (ggf. auch… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Allegro-Grundschule: Aktueller Stand der Raumsituation im Februar 2019 Fragen: Welche Ergebnisse brachte die bisherige Suche des Bezirksamtes nach einer anderweitigen Unterbringung der Volkshochschulangebote, die gegenwärtig an der Allegro-Grundschule untergebracht sind? Welc… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über „Räumung“ von Obdachlosen erneut ohne Sozialarbeiter*innen? Wir fragen das Bezirksamt: Inwieweit treffen Presseberichte vom 12.2.2019 zu, wonach nach und trotz der Diskussion über die Räumung im Ulap-Park in der letzten BVV das Bezirksamt erneut ein „Lager“ von… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 11.02.2019 Fraktion DIE LINKE Große Anfrage Einrichtung von Parkraumbewirtschaftungszonen in der Lehrter Straße, Invalidenstraße und Umgebung Wir fragen das Bezirksamt: Plant das Bezirksamt Parkraumbewirtschaftsungszonen in der · Lehrter Straße · Invalidenstraße · Seydlitzstraße · Zille-Siedlung einzu… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Sexarbeit in Mitte Wir fragen das Bezirksamt: Die „Berliner Zeitung“ berichtete am 29. Januar 2019 über den Stand der Registrierung von Bordellen und Prostituierten in Berlin nach dem Prostitutionsschutzgesetz. Danach haben in ganz Berlin von 179 angemeldeten Bordellen… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Die Festanstellung von vorher auf Honorarbasis beschäftigten Musikschullehrer*innen Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele fest angestellte und wie viele auf Honorarbasis beschäftigte Musikschullehrer*innen gibt es derzeit an der Musikschule Fanny Hensel in… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Die Ausstellung von Bewohnerparkausweisen Wir fragen das Bezirksamt: Wie lange dauert die durchschnittliche Ausstellung bei der Beantragung von Bewohnerparkausweisen (aufgeteilt in Erst- und Folgeanträge)? Wie lang hat die längste Ausstelung eines… Weiterlesen