Anfragen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Fahrradsicherheit am Molkenmarkt   Fragen: 1) Inwieweit wird bei den Umbauarbeiten der Straßenlandschaft am Molkenmarkt in den kommenden Jahren die Sicherheit für Radfahrende hergestellt? 2) Aktuell endet der Radweg auf der Spandauer Straße Richtung Molkenmarkt Mitten auf der Fahrbahn… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Mündliche Anfrage über Baden im Rathaus? Wir fragen das Bezirksamt: Warum kam es, trotz vorheriger ausgiebiger Reparaturarbeiten an der Decke des Foyers im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Alle 31 Anfang Juni 2019 dazu, dass große Wassermengen während eines Regenschauers durch die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln II: BVV beschließt DS 1721/V und Bezirksamt ignoriert`s geflissentlich? Wir fragen das Bezirksamt: Warum hat es das Bezirksamt unterlassen, in Umsetzung des BVV-Beschluss DS 1721/V dafür Sorge zu tragen, dass… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Beusselstraße 32/33: Vorkaufsrecht - Chance vertan?   Fragen: 1. Aus welchem Grund wurde ein Negativzeugnis für das Grundstück ausgestellt? 2. Inwiefern können planungsrechtlich genehmigte Wohnungen auf dem Areal als betreffendes Schutzziel bei der Anwendung des Vorkaufsrechtes… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Das Verschwinden des Pressespiegels auf der Seite des Bezirksamtes Wir fragen das Bezirksamt: Warum hat das Bezirksamt entschieden, den Pressespiegel (laut Twitter-Mitteilung des Bezirksamts) nur noch für den internen Gebrauch zu verwenden und nicht mehr der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Mittenmang Quartier: gewerbliche Nutzung von Wohnhäusern? Wir fragen das Bezirksamt: Hintergrund: Im zweiten Bauabschnitt des Mittenmang Quartiers wurden zwei Mietshäuser der Groth Gruppe an der Klara-Franke-Straße verkauft. Bei den neuen Betreibern handelt es sich um… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Digitalpakt-Mittel auch für Mittes Schulen sichern   Fragen: Inwieweit liegt das lt. Newsletter 11/2019 der SenBJF für die Antragstellung der Schulträger erforderliche IT-Entwicklungskonzept für Mittes Schulen vor? Welche Probleme und Lösungsansätze sieht das Bezirksamt, um… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Musikschullehrer*innen an der Musikschule Fanny Hensel Fragen: Wie viele Stellen für Musikschullehrer*innen sind im Moment an der Musikschule Fanny-Hensel unbesetzt? Was unternimmt das Bezirksamt, um das angestrebte Ziel von 20% Festanstellungen von Musikschullehrer*innen zu… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Zur Umsetzung des Spielhallengesetz im Bezirk Mitte Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Spielhallen gibt es aktuell in Berlin-Mitte? Wie viele Spielhallen wurden seit Ende der Übergangsfrist vom 31.07.2016 in Berlin-Mitte geschlossen? Gibt es aktuell im… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Kinder- und Jugendgesundheit in Mitte verbessern! Wir fragen das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt die am 19. Februar 2019 der Öffentlichkeit vorgestellte Studie der DAK zur Kinder- und Jugendgesundheit in Berlin bekannt und wie beurteilt das Bezirksamt diese Studie,… Weiterlesen