Anfragen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über Schlüssel- und Rahmenverträge für Sportanlagen im Bezirk Mitte Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele laufende Verträge zur Übertragung der Schlüsselverantwortung (Gemäß Anlage 2 der SPAN) für Sportanlagen (Sporthallen und Sportplätze) gibt es im Bezirk Mitte? … Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Nachverdichtung Schillerhöhe Die GESOBAU plant in der Holländerstraße, Winkelriedstraße und dem Tessiner Weg eine Nachverdichtung durch Neubauten und Dachaufstockungen in einer Größenordnung von rund 150 Wohnungen mit einem Anteil von für die Stadt relevanten Sozialmietwohnungen. … Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Wurde mit der Bayer AG im voraus über eine mögliche Schule in der Sellerstraße 27-30 gesprochen?   Fragen: Wie konnte die Sellerstraße 27-30 in die Schulbauplanung aufgenommen werden, wenn der derzeitige Mieter eine vertraglich gesicherte Verlängerungsoption für dieses Grundstück… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX schriftliche Anfrage über 2. Bauabschnitt verkehrsberuhigender Maßnahmen in der Flottwellstraße Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele öffentliche Parkplätze gab es in der Flottwellstraße, bevor die Straßenbauarbeiten im November 2018 begannen? Wurden die Anwohner*innen über die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Ampelschaltungen nur für olympiareife Sprinter*innen? Wir fragen das Bezirksamt: An welchen durch Mitte verlaufenen Straßen ist in den letzten Jahren die „Grünphase“ für Fußgänger*innen verlängert worden, damit auch ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen,… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Barrierefreiheit in Mitte Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welches der drei Rathäuser in Mitte, welche Ämter, Krankenhäuser, Schulen, Kitas, Museen und Bibliotheken, Spielplätze und Sportanlagen im Bezirk sind nach Kenntnis des Bezirksamts barrierefrei, d.h. für Menschen … Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Maßnahmen zum Baumschutz wegen Klimawandel   Fragen: Kann das BA einschätzen, in welchem Maße, Baumschäden durch Zunahme extremer Wetterlagen im Bezirk entstanden? Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den Baumbestand im Bezirk unter sich verändernden Klimabedingungen zu… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Haus der Gesundheit – verkauft und verraten? Wir fragen das Bezirksamt: Stimmt nach den Informationen des Bezirksamtes der Bericht der „Berliner Zeitung“ vom 2.9.2019, dass die Eigentümer des 2016 von der AOK verkauften „Haus der Gesundheit“ in der Karl-Marx-Allee… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Umgang mit den Hohenzollern auf Straßen und Plätzen in Berlin-Mitte Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Straßen, Plätze und Monumente bzw. Denkmäler in Berlin-Mitte sind nach der Familie oder Mitgliedern der Hohenzollern-Familie benannt oder erinnern an diese? Wie… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / xxx Dringl. Anfrage über Personalbesetzung des Schul-Umwelt-Zentrums in Mitte - bereit für das neue Schuljahr? Wir fragen das Bezirksamt: Wie erklärt das Bezirksamt, dass die Personalsituation im Schul-Umwelt-Zentrum (SUZ) im Hinblick auf das neue Schuljahr 2019/20 bis heute… Weiterlesen