Anfragen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Badstraße 10 – kommt die Zwischennutzung noch oder hat es sich das Bezirksamt anders überlegt?   Wir fragen das Bezirksamt: Inwieweit hält das Bezirksamt an der auf ursprünglich drei Jahre begrenzten Zwischennutzung des Gebäudes Badstraße 10 fest? Warum sind die vereinbarten… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Allegro-Grundschule: Aktueller Stand Fragen: Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt in Reaktion auf den Beschluss der BVV vom 20. Dezember 2018 (Drs. 1537/V) bisher ergriffen, wonach die Räume, die die VHS gegenwärtig nutzt (Lernhaus) gekündigt werden sollen, um sie mit… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Freifläche in der Auguststraße erhalten   Fragen: Wie weit ist das Bezirksamt mit der Umsetzung der DS 1091/V, Freifläche in der Auguststraße erhalten? Ist dem Bezirksamt der geplante bzw. vollzogene Eigentumswechsel für das Grundstück Auguststr. 24 bekannt? Hat das… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Dringliche Anfrage über Zur Räumung im Ulap Park Wir fragen das Bezirksamt: Kann das Bezirksamt bestätigen, dass am Tag der Räumung des sog. „Obdachlosencamps“ im Ulap Park nur noch eine Frau anwesend war? Wieso konnte sie nicht vor Ort bleiben? Wieso wurde nicht sauber gemacht, ohne… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Sven Diedrich Große Anfrage über Fischerinsel – Masterplankonzept –Bürger*innenbeteiligung Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist das Gutachterverfahren für das Masterplankonzept und die städtebauliche Ausgleichsmaßnahme für die Fischerinsel abgeschlossen? 2. Auf welche Art und Weise wurden… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / Petra Schrader, Rüdiger Lötzer Austauschblatt Große Anfrage über Aufrüttelnder Bezirksbericht zur sozialen Lage – Handlungsbedarf und neue Prioritäten Wir fragen das Bezirksamt: Wie beurteilt das Bezirksamt in Auswertung der Ergebnisse des Berichts zur sozialen Lage im Bezirk die bisherige… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE / XXX Große Anfrage über Was ist mit den Bewohner*innen der geräumten „Obdachlosencamps“ geschehen? Wir fragen das Bezirksamt: Welche „Obdachlosencamps“ sind in den letzten Tagen im Bezirk Mitte warum geräumt worden Wie viele wohnungslose Menschen (Männer, Frauen und Kinder) waren davon… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Zwischennutzung der Badstraße 10 – wann geht es endlich los? Fragen: Wie ist der Stand der Realisierung des im Juli 2018 vom Bezirksamt beschlossenen Konzeptes zur dreijährigen Zwischennutzung der Liegenschaft in der Badstraße 10? Welche Ergebnisse brachten die im BA-Beschluss zur… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Schulneubau in der Reinickendorfer und in der Adalbertstraße: Stand nach dem Wettbewerb Fragen: Wie bewertet das Bezirksamt nach der Sitzung des Preisgerichts am 5. Dezember 2018 die Chancen, dass die geplanten Schulneubauten den Erhalt des Schulumweltzentrums (SUZ) bzw. der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / DIE LINKE mündliche Anfrage Unkonventionelle Lösungen für obdachlose Menschen Fragen: 1. In wie weit hat das Bezirksamt bei den Überlegungen zur Notunterbringung obdachloser Menschen in den Winternächten auch unkonventionelle Unterbringungsmodelle in Erwägung gezogen und die Modelle anderer Städte zu dieser… Weiterlesen