Anträge
BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Mülleimer für das Gebiet Karl-Marx-Allee II Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mehr Mülleimer auf den Grünflächen und am Rande der Gehwege im Gebiet KMAII zu installieren. Die Müllbehälter sollen dem Ausstattungs- und Materialleitfaden… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Corona ist nicht vorbei! Pandemiebekämpfung im Herbst und Winter 2022/23 rechtzeitig planen Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der zusätzliche Personal- und Ressourcenbedarf der bezirklichen Gesundheitsämter… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Bolzplätze im Wohngebiet Karl-Marx-Allee II. Bauabschnitt instandsetzen Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird ersucht, die beiden Bolzplätze im Wohngebiet Karl-Marx-Allee II möglichst zeitnah wieder instand zu setzen. Begründung Der Bezirk sollte ein Interesse daran haben, die… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Pfandringe für Mitte — gegen Demütigung armer Menschen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der BSR an allen Mülleimern im Bezirk Pfandringe und entsprechende Hinweisschilder zu befestigen, in denen Pfandflaschen… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Bootsverleih Düring am Plötzensee erhalten! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Bootsverleih „Fischerpinte“ am Plötzensee mit allen möglichen Mitteln nach dem Tod des aktuellen Betreibers Wolfgang Düring zu erhalten. Der Bootsverleih… Weiterlesen
BVV Mitte 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE. Antrag Wohnungsleerstand in Mitte bekämpfen - Masterplan gegen Leerstand erarbeiten und umsetzen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung einen Masterplan gegen Leerstand vorzulegen. Aus diesem soll hervorgehen, wie das… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Wahl von stellv. Bürgerdeputierten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Linksfraktion wird für folgenden Ausschuss folgender stellvertretender Bürgerdeputierter gewählt: Ausschuss Bürger*innen- deputierter … Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Von Pankow Lernen – Die Situation solo-selbständiger Frauen* in der Pandemie sichtbar machen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Austausch mit dem Bezirksamt Pankow eine Befragung der im Bezirk aktiven weiblichen* Solo-Selbständigen… Weiterlesen
BVV Mitte von Berlin 19.05.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Habersaathstraße 40-48 Die BVV Mitte von Berlin möge beschließen, das Bezirksamt Mitte von Berlin wird erneut ersucht, alle, auch und vor allem juristischen Mittel auszuschöpfen für den Erhalt des Wohngebäudes Habersaathstraße 40-48. Das Bezirksamt wird weiterhin… Weiterlesen
BVV Mitte 19.05.2022 Fraktion DIE LINKE. Antrag Bürgerbeteiligung im Sanierungsgebiet Badstraße / Pankstraße sicherstellen und Betroffenen- /Stadtteilvertretung wählen Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend Wahlen für die Bildung einer Betroffenen-/ Stadtteilvertretung für das Sanierungsgebiet… Weiterlesen