Anträge

BVV Mitte von Berlin 20.10.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Sitzbänke an der Ecke Köpenicker Straße/Heinrich-Heine Straße aufstellen Die BVV fordert das Bezirksamt auf, vor dem Stadtteilladen („Dialog 101“) an der Köpenicker Straße 101/Ecke Heinrich-Heine-Straße drei bis vier Sitzbänke aufzustellen, damit Anwohnende und Fussgänger*innen, die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 15.09.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Mitspracherecht von Anwohner*innen und Mitarbeiter*innen zum Karstadt am Leopoldplatz! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine bezirkseigene Beteiligungsveranstaltung zum geplanten Umbau des Karstadt-Gebäudes am Leopoldplatz… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 15.09.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Sozialer Notdienst für Mitte Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, beim Job-Center und in Kooperation mit dem Sozialamt einen sozialen Notdienst einzurichten. Dieser soll explizit auch am Freitag Nachmittag und samstags erreichbar sein. Der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 15.09.2022 Fraktion DIE LINKE Dringlichkeitsantrag Unterstützung des Netzwerkes Technologieparks Humboldthain e.V. Das Bezirksamt wird ersucht, die Beantragung des Netzwerkes Technologieparks Humboldthain e.V. in Trägerschaft seines gemeinnützigen Netzwerkmitglieds TeachCom Edutainment gGmbH zur Einrichtung von drei… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 15.09.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Neues Gedenken für die ersten Opfer der Novemberrevolution 1918 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die ersten drei Opfer der Novemberrevolution 1918 in Berlin (Erich Habersaath, Richard Glatte und Franz Schwengler) mit einer Gedenktafel zu… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 15.09.2022 Fraktion DIE LINKE Gedenktafel für die Opfer und den Widerstand gegen das NS-Regime auf dem Friedhof an der Seestraße (II) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Friedhof an der Seestraße in räumlicher Nähe zu der Bodentafel für die 295 Opfer des NS-Regimes… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Dringlichkeitsantrag Friedensstatue dauerhaft erhalten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die vom Korea-Verband e.V. beantragte Verlängerung der Sondernutzung öffentlichen Straßenlands für die in Moabit stehende Trostfrauenstatue dauerhaft zu… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Wohnungsleerstand in Mitte bekämpfen - Masterplan gegen Leerstand erarbeiten und umsetzen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung einen Masterplan gegen Leerstand vorzulegen. Aus diesem soll hervorgehen, wie… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Gesundheitssystem in Mitte verbessern — Strukturen schaffen, Teilhabe ermöglichen, Ziele weiterentwickeln      Wir ersuchen das Bezirksamt, im Rahmen des Gesundheitszieleprozesses Strukturen zu schaffen, um die Gesundheitsziele für den Bezirk Mitte bestmöglich fortzuentwickeln. … Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Basketballflächen beleuchten und gut ausstatten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit der Spielplatzkommission des Bezirks Mitte die Flächen, die im Bezirk Mitte öffentlich zum Basketballspielen genutzt werden, aktuell zu… Weiterlesen