Anträge

BVV Mitte von Berlin 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Perleberger Straße zur 30er-Zone — Lärm- & Umweltbelastung reduzieren! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz dafür einzusetzen, schnellstmöglich eine Zone… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Ein Pilotprojekt für Rom*nja und Sinti*zze in Berlin Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat ein Pilotprojekt der Willkommenskultur für Rom*nja und Sinti*zze aus Rumänien und anderen europäischen Ländern zu errichten, die in unsere Stadt… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Foodsharing Angebote auf der Seite des Bezirksamtes sichtbar machen Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Foodsharing-Angebote auf der Internetseite des Bezirksamtes darzustellen. Ziel von Foodsharing ist es, überschüssige Lebensmittel vor dem Abfall zu retten, zu… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 17.11.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Perleberger Straße zur 30er-Zone — Lärm- & Umweltbelastung reduzieren! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz dafür einzusetzen, schnellstmöglich eine Zone… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 20.10.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Anonymisierte Bewerbungsverfahren Das Bezirksamt wird ersucht, künftig bei Stellenbesetzungen und der Vergabe von Ausbildungsplätzen anonymisierte Bewerbungsverfahren durchzuführen. Der BVV ist über die Erfahrungen mit diesem Verfahren ein Jahr nach dessen Einführung zu berichten. … Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 20.10.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Angemessenes Gedenken an Wilfrid Israel ermöglichen Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob es möglich ist, an dem Haus Spandauer Str. 26 eine Gedenktafel anzubringen, die an Wilfrid Israel (1899-1943) erinnert. Wilfrid Israel war ein jüdischer Geschäftsmann und 1939 an einer… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 20.10.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Angemessenes Gedenken an dem ehemaligen Gewerkschaftshaus am Engeldamm schaffen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine größere Gedenk- bzw. Informationstafel über Leo Arons am ehemaligen Gewerkschaftshaus am Engeldamm (Gebäude Engeldamm… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 20.10.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Keine Abwälzung der Mehrkosten infolge der "kleinen Pflegereform" auf Pflegebedürftige und Angehörige! Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt Mitte wird gebeten, sich gegenüber dem Senat für eine Bundesratsinitiative einzusetzen, die sicherstellt, dass die Pflegeversicherung… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 20.10.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Für ein Rathaus der Zukunft ohne Wenn und Aber Die BVV möge beschließen: Bezugnehmend auf die Beschlüsse der BVV 2427/V - Mittes Rathaus der Zukunft ist aus Holz – und 1481/V - Das Rathaus Mitte als Zentrum für Kommunikation und Bezirkspolitik – wird das Bezirksamt ersucht, sich… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 20.10.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Mitwirkung der Stadtteilvertretungen Müllerstraße “MenschMüller” in Gutachten- und Wettbewerbsverfahren zur Neuplanungen zur Entwicklung des Karstadt-Standortes Müllerstraße sicherstellen   Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber SIGNA, dem Vorhabenträger des Karstadt-Standortes… Weiterlesen