Willkommen auf der Seite der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte. Wir sind Ihre Ansprechpartner*innen für Ihre Anliegen und Fragen im Bezirk Berlin-Mitte.
„Hier lebe ich – hier wähle ich“ ist Motto einer bundesweiten Kampagne, die mit symbolischen Wahlen und Veranstaltungen für politische Teilhabe wirbt. Hintergrund ist, dass zur diesjährigen Bundestagswahl über 4,5 Millionen in Deutschland lebende Menschen nicht wählen durften. Im Bezirk Mitte wohnen knapp 110.000 nicht wahlberechtigte… Weiterlesen
Mitte Mai habe ich mit der Regional-AG Moabit einen Kiezspaziergang gemacht. In dreieinhalb Stunden führte er vom Aktionsspielplatz am Stephanplatz u.a. über den Schulgarten, das Mädchenzentrum Dünja, die B 8 bis zum Zilleklub in der Rathenower Straße. Die Bezirksregionenprofile zeigen, dass weite Teile von Moabit Ost und West nach wie vor… Weiterlesen
Ein wichtiger Erfolg auf der Sitzung vom 18. Mai war die Annahme unseres Antrages, dass das Bezirksamt das Jobcenter auffordert, bei Familien, die Hartz-4 beziehen, die Überprüfung der »Angemessenheit« der Mietkosten bis Anfang 2018 auszusetzen. Dann liegt nämlich der neue Mietspiegel vor und die »angemessene« Miethöhe wird nach oben… Weiterlesen
Mit diesem Slogan werben Jugendämter bundesweit für ihre Arbeit und tatsächlich ist das Jugendamt durch die Nähe zu den Menschen, ihren Hilfebedarfen, familiären Konflikten und Erziehungsproblemen eine „besondere Behörde“. Dass Mitarbeitende pädagogische Fachkräfte sein sollen, ist sogar bundesgesetzlich festgelegt. Ein paar Daten aus Mitte, die… Weiterlesen
Auf der Februar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde der Antrag der Linksfraktion, eine Standortgarantie für die Jugendverkehrsschule (JVS) Moabit zu geben, bei Gegenstimmen der SPD angenommen. Die JVS in der Bremer Straße 10 war schon öfter Thema in der BVV. Es wurde bereits im März 2016 mit großer Mehrheit beschlossen, dass… Weiterlesen