Anträge

BVV Mitte von Berlin 15.09.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Neues Gedenken für die ersten Opfer der Novemberrevolution 1918 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die ersten drei Opfer der Novemberrevolution 1918 in Berlin (Erich Habersaath, Richard Glatte und Franz Schwengler) mit einer Gedenktafel zu… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 15.09.2022 Fraktion DIE LINKE Gedenktafel für die Opfer und den Widerstand gegen das NS-Regime auf dem Friedhof an der Seestraße (II) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Friedhof an der Seestraße in räumlicher Nähe zu der Bodentafel für die 295 Opfer des NS-Regimes… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Dringlichkeitsantrag Friedensstatue dauerhaft erhalten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die vom Korea-Verband e.V. beantragte Verlängerung der Sondernutzung öffentlichen Straßenlands für die in Moabit stehende Trostfrauenstatue dauerhaft zu… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Wohnungsleerstand in Mitte bekämpfen - Masterplan gegen Leerstand erarbeiten und umsetzen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung einen Masterplan gegen Leerstand vorzulegen. Aus diesem soll hervorgehen, wie… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Gesundheitssystem in Mitte verbessern — Strukturen schaffen, Teilhabe ermöglichen, Ziele weiterentwickeln      Wir ersuchen das Bezirksamt, im Rahmen des Gesundheitszieleprozesses Strukturen zu schaffen, um die Gesundheitsziele für den Bezirk Mitte bestmöglich fortzuentwickeln. Hi… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Basketballflächen beleuchten und gut ausstatten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit der Spielplatzkommission des Bezirks Mitte die Flächen, die im Bezirk Mitte öffentlich zum Basketballspielen genutzt werden, aktuell zu… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Mülleimer für das Gebiet Karl-Marx-Allee II Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mehr Mülleimer auf den Grünflächen und am Rande der Gehwege im Gebiet KMAII zu installieren. Die Müllbehälter sollen dem Ausstattungs- und Materialleitfaden… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Corona ist nicht vorbei! Pandemiebekämpfung im Herbst und Winter 2022/23 rechtzeitig planen Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der zusätzliche Personal- und Ressourcenbedarf der bezirklichen Gesundheitsämter… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Bolzplätze im Wohngebiet Karl-Marx-Allee II. Bauabschnitt instandsetzen Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird ersucht, die beiden Bolzplätze im Wohngebiet Karl-Marx-Allee II möglichst zeitnah wieder instand zu setzen. Begründung Der Bezirk sollte ein Interesse daran haben, die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Pfandringe für Mitte — gegen Demütigung armer Menschen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der BSR an allen Mülleimern im Bezirk Pfandringe und entsprechende Hinweisschilder zu befestigen, in denen Pfandflaschen… Weiterlesen