Anträge

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Gesundheitssystem in Mitte verbessern — Strukturen schaffen, Teilhabe ermöglichen, Ziele weiterentwickeln      Wir ersuchen das Bezirksamt, im Rahmen des Gesundheitszieleprozesses Strukturen zu schaffen, um die Gesundheitsziele für den Bezirk Mitte bestmöglich fortzuentwickeln. Hi… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Basketballflächen beleuchten und gut ausstatten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit der Spielplatzkommission des Bezirks Mitte die Flächen, die im Bezirk Mitte öffentlich zum Basketballspielen genutzt werden, aktuell zu… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Mülleimer für das Gebiet Karl-Marx-Allee II Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mehr Mülleimer auf den Grünflächen und am Rande der Gehwege im Gebiet KMAII zu installieren. Die Müllbehälter sollen dem Ausstattungs- und Materialleitfaden… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Corona ist nicht vorbei! Pandemiebekämpfung im Herbst und Winter 2022/23 rechtzeitig planen Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der zusätzliche Personal- und Ressourcenbedarf der bezirklichen Gesundheitsämter… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Bolzplätze im Wohngebiet Karl-Marx-Allee II. Bauabschnitt instandsetzen Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird ersucht, die beiden Bolzplätze im Wohngebiet Karl-Marx-Allee II möglichst zeitnah wieder instand zu setzen. Begründung Der Bezirk sollte ein Interesse daran haben, die… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Pfandringe für Mitte — gegen Demütigung armer Menschen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der BSR an allen Mülleimern im Bezirk Pfandringe und entsprechende Hinweisschilder zu befestigen, in denen Pfandflaschen… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Bootsverleih Düring am Plötzensee erhalten! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Bootsverleih „Fischerpinte“ am Plötzensee mit allen möglichen Mitteln nach dem Tod des aktuellen Betreibers Wolfgang Düring zu erhalten. Der Bootsverleih… Weiterlesen

BVV Mitte 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE. Antrag Wohnungsleerstand in Mitte bekämpfen - Masterplan gegen Leerstand erarbeiten und umsetzen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung einen Masterplan gegen Leerstand vorzulegen. Aus diesem soll hervorgehen, wie das… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Wahl von stellv. Bürgerdeputierten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Linksfraktion wird für folgenden Ausschuss folgender stellvertretender Bürgerdeputierter gewählt: Ausschuss   Bürger*innen- deputierter ste… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.06.2022 Fraktion DIE LINKE Antrag Von Pankow Lernen – Die Situation solo-selbständiger Frauen* in der Pandemie sichtbar machen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Austausch mit dem Bezirksamt Pankow eine Befragung der im Bezirk aktiven weiblichen* Solo-Selbständigen… Weiterlesen