Anträge

BVV Mitte von Berlin 16.11.2023 Fraktion DIE LINKE. in der BVV Mitte Antrag Angemessene Beleuchtung an der Panke zwischen Badbrücke und Walter-Röber-Brücke Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine angemessene Beleuchtung des Uferweges an der Panke zwischen der Badbrücke und der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.11.2023 Fraktion DIE LINKE. in der BVV Mitte Antrag Späti-Kultur erhalten: Parklets für Spätis Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit Spätis im Bezirk Mitte Parklets auf der Straße vor den jeweiligen Spätis zu errichten. Auch dann, wenn die rechtliche… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.11.2023 Fraktion DIE LINKE. in der BVV Mitte Antrag Turnhalle Levetzowstraße für Atze Musiktheater verfügbar machen! Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Musiktheater Atze ist auf der Suche nach zusätzlichen Räumen für den Probebetrieb und als Lagermöglichkeit (siehe DS 0909/VI Ausreichend Platz… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 16.11.2023 Fraktion DIE LINKE. in der BVV Mitte Äderungsantrag: Kinderbuch "Rosi sucht Geld" Das Bezirksamt wird ersucht: Das Kinderbuch „Rosi sucht Geld“, das mittlerweile durch das Bezirksamt nicht mehr zugänglich gemacht wird, durch die Bundeszentrale Kinder- und Jugendmedienschutz (BzKJ) auf seine… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 21.09.2023 Fraktion DIE LINKE Änderungsanträge zu: Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Siehe Anhänge Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 21.09.2023 Fraktion DIE LINKE gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antrag Habersaathstraße: Strom-, Wasser- und Wärmeversorgung wiederherstellen, Beschlagnahmung umsetzen! Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht: Sich schnellstmöglich mit den beteiligten Akteur*innen aus der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 21.09.2023 Fraktion DIE LINKE Antrag Seestraße 110 – Mieter*innen schützen – Vorkaufsrecht nutzen! Das Bezirksamt wird ersucht, das Vorkaufsrecht für das Wohnhaus in der Seestraße 110 zu nutzen und sich für die dafür notwendigen Gelder beim Senat einzusetzen. Begründung: Am 10. Oktober 2023 läuft die Möglichkeit, das… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 21.09.2023 Fraktion DIE LINKE Antrag Fußgänger*innen gehen vor! Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Ausschuss Verkehr/Ordnung im Oktober 2023 und dann jeweils halbjährlich Bericht zu erstatten über die Fortschritte bei der Verbesserung der Ampelschaltung für Fußgänger*innen. Dieser Fortschritt… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 21.09.2023 Fraktion DIE LINKE Antrag Mehr Flächen für islamische und alevitische Bestattungen in Berlin Mitte Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird ersucht zu prüfen, ob neben der Fläche auf dem Urnenfriedhof Seestraße weitere Standorte für Bestattungen nach… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 21.09.2023 Fraktion DIE LINKE Antrag Bürgerbeteiligung und Informationen für Alle in den geplanten Milieuschutz- und den Sanierungsgebieten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in den Informationsbroschüren zu den geplanten Milieuschutzgebieten „Badstraße“ und „Nördliche… Weiterlesen