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Anträge


Sozialarbeiter*innen vor der Räumung von Obdachlosen informieren!

BVV Mitte von Berlin / Fraktion Die Linke     Dringlichkeitsantrag über   Sozialarbeiter*innen vor der Räumung von Obdachlosen informieren!   Das Bezirksamt wird ersucht sicherzustellen, dass vor Räumungen von Aufenthaltsorten von Obdachlosen, Sozialarbeiter*innen mit einem angemessenen zeitlichen Vorlauf über die Räumung informiert werden... Weiterlesen


VERTIEFENDE UNTERSUCHUNGEN FÜR MILIEUSCHUTZ DURCHFÜHREN

BVV Mitte von Berlin 09.01.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   VERTIEFENDE UNTERSUCHUNGEN FÜR MILIEUSCHUTZ DURCHFÜHREN   Das Bezirksamt wird ersucht, für die Beobachtungsgebiete, welche aus dem Grobscreening zum Milieuschutz hervorgegangen sind, vertiefende Untersuchungen durchzuführen.   Begründung: Die beim Grobscreening als... Weiterlesen


Keine Verdrängungspolitik am Hansaplatz

BVV Mitte von Berlin 09.01.2017 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Keine Verdrängungspolitik am Hansaplatz   Das Bezirksamt wird ersucht sich im Sinne der Koalitionsvereinbarung zum Thema Wohnungslosenhilfe für die Aktivitäten des Vereins Berliner Obdachlosenhilfe e.V. am Hansaplatz einzusetzen. Unter Einbezug der dortigen Bevölkerung und des... Weiterlesen


Erhalt des Projektbüros mit Siebdruckwerkstatt des Kulturring in Berlin e.V. in der Köpenicker Straße

BVV Mitte von Berlin 15.12.2016 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Erhalt des Projektbüros mit Siebdruckwerkstatt des Kulturring in Berlin e.V. in der Köpenicker Straße   Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat und bei der WBM als Vermieter dafür einzusetzen, dass das vom Kulturring in Berlin e.V. getragene Projektbüro mit kleiner... Weiterlesen


Drogenhilfe für die Heinrich-Heine-Straße

BVV Mitte von Berlin 15.12.2016 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Drogenhilfe für die Heinrich-Heine-Straße   Das Bezirksamt wird ersucht, ein Drogenpräventionsprojekt für die Heinrich-Heine-Straße (U-Bahnhof und Umgebung), unter Zuhilfenahme von Trägern wie dem Fixpunkt e.V. oder anderer Spezialisten und unter Einbeziehung der BVG, zu... Weiterlesen


Anwohnerparkplätze für die Fischerinsel

BVV Mitte von Berlin 15.12.2016 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Anwohnerparkplätze für die Fischerinsel   Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, eine temporäre Anwohnerparkzone für die Hochhäuser Fischerinsel 1, 2, 4 und 5 auf den öffentlichen Parkplätzen dieses Gebietes einzurichten, um die Parkplatzknappheit für die Bewohner, die durch die... Weiterlesen


Kein Alkohol ist auch keine Lösung

BVV Mitte von Berlin 15.12.2016 Fraktion DIE LINKE   Antrag   Kein Alkohol ist auch keine Lösung   Das Bezirksamt wird ersucht, auf ein Alkoholverbot auf dem Leopoldplatz zu verzichten. Mit dem am Leopoldplatz tätigen Sozialarbeiter*Innen des Trägers Fixpunkt e.V. soll ein Drogenkonsumraum und/oder ein Trinkraum Vorort eingerichtet werden,... Weiterlesen


Wahl von Bürgerdeputierten

BVV Mitte von Berlin 15.12.2016 Fraktion DIE LINKE   Antrag     Wahl von Bürgerdeputierten     Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:   Folgende Personen werden als Bürgerdeputierte gewählt:     Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung:   Katja Beier     Ausschuss für Integration:   Kadriye... Weiterlesen


Änderungsantrag zu 0017/V - Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-marx-Allee

BVV Mitte von Berlin 17.11.2016 Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag zu 0017/V   Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-marx-Allee   Das Bezirksamt möge beschließen:   Das Bezirksamt wird ersucht, keine Genehmigung auf Sondernutzung von öffentlichen Straßenland für das Formel E Rennen „FIA Formel E Championship 2017“ zu erteilen.   (zweiter... Weiterlesen


Die Wahl eines Mitgliedes des Bezirksamtes

BVV Mitte von Berlin / Fraktion Die Linke   Dringlichkeitsantrag über   Die Wahl eines Mitgliedes des Bezirksamtes   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Wahl eines/r Bezirksstadträtin/Bezirksstadtrates Vorschlagsrecht der Fraktion DIE LINKE.                               Dr. Sandra Obermeyer    Thilo Urchs und die... Weiterlesen