Anträge

BVV Mitte von Berlin 08.10.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Berlichingen Str. 12: Leerstand beseitigen, Spekulation verhindern, Wohnraum gewinnen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: das kommunale Vorkaufsrecht in all seinen Möglichkeiten vollständig an Anwendung zu bringen. Kommunale Vorkaufsrechtsfälle sollen über… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 10.09.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Bessere Bezahlung von Kita Erzieher*innen und Sozialarbeiter*innen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich unverzüglich beim Senat von Berlin für eine bessere Bezahlung von Kita Erzieher*innen und Sozialarbeiter*innen einzusetzen.… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE Antrag über Hilfen zur Erziehung für junge Volljährige vollständig finanzieren Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat für eine vollständige Übernahme der Kosten einzusetzen, die für Hilfen zur Erziehung für junge Volljährige… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE Antrag über Schulentwicklungsplanung für Mitte vorlegen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirkliche Schulentwicklungsplanung gemäß den rechtlichen Vorgaben des Landes Berlin zügig zu aktualisieren und nach Beteiligung der Schulen und… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE Antrag über Partizipation sichern – Bildung von schulischen Bauausschüssen fördern und unterstützen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bildung von Bauausschüssen an den bezirklichen Schulen, an denen im Rahmen der Schulbauoffensive Bau-… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE Antrag über TanzZwiEt bei der Suche nach neuen Räumen unterstützen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Balletschule TanzZwiEt bei der Suche nach neuen Räumen zu unterstützen. Begründung: Die bekannte Einrichtung TanzZwiEt muss seine Räume… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 10.09.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Nachtigalplatz wird Manga-Bell-Platz Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Nachtigalplatz im Afrikanischen Viertel in Berlin-Wedding in Manga-Bell-Platz umbenannt werden kann. Begründung: Afrika Venir und… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 10.09.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Lüderitzstraße wird Cornelius-Fredericks-Straße Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob es möglich ist, bei der Umbenennung der Lüderitzstraße in Cornelius-Fredericks-Straße die Schreibweise des Namens von dem von seiner… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin 10.09.2018 Fraktion DIE LINKE Antrag Dem Afrikanischen Viertel ein Licht aufgehen lassen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass im Afrikanischen Viertel die nicht mehr funktionierenden Straßenbeleuchtungen instandgesetzt werden. So sind es in der… Weiterlesen

BVV Mitte von Berlin / Fraktion DIE LINKE Antrag über Modellhafte Kooperation mit OSZ vereinbaren und neue Perspektiven schaffen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Louise-Schröder-Schule, OSZ für Bürowirtschaft und Verwaltung, eine Kooperationsvereinbarung anzustreben, die das… Weiterlesen