Die Linksfraktion Berlin-Mitte fordert die Aussetzung der Räumung und die Beschlagnahmung des Gebäudes durch den Bezirk Mitte, um den Verbleib der wohnungslosen Menschen in den leerstehenden Wohnungen zu ermöglichen. Von den 106 Wohnungen der Habersaathstr. 40-48 sind nur noch wenige bewohnt. Die Mieter*innen und auch der Bezirk Mitte kämpfen seit… Weiterlesen

Gestern, am 17.09.2020, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte in der Heilandskirche in Moabit, damit sollte der Mindestabstand gewährleistet werden, damit die BVV in voller Besetzung tagen konnte. Im BVV Saal in der Karl-Marx-Allee kann so ein Mindestabstand bei voller Stärke der BVV nicht gewährleistet werden. Es ist das erste… Weiterlesen

Als Linksfraktion in der BVV Mitte setzen wir uns für die Menschen im Bezirk ein und wollen nicht über sondern mit Euch sprechen. In einer der kommenden Sitzungen des Integrationsausschuss des Bezirksparlaments BVV Mitte werden wir eine Person aus dem Landesamt für Einwanderung (Ausländerbehörde) zu Gast haben. Dies wollen wir zum Anlass… Weiterlesen

Bürgerbeteiligung, Straßenumbenennung M*Straße, Kunst & Kultur, Stadtklima uvm. Weiterlesen

Die Linksfraktion versucht schon seit 2004 (im Video fälschlicherweise 2006) die M*-Straße umzubenennen, hat damals aber leider keine Unterstützung von den anderen Parteien oder außerparlamentarischen Akteuren dafür erhalten. Wir freuen uns, dass das Problembewusstsein dafür größer geworden ist, denn dieser Name ist rassistisch und kolonialistisch… Weiterlesen

Gestern tage die Bezirksverordnetenversamlung von Berlin-Mitte im Oberstufenzentrum Banken, Immobilien und Versicherungen in Moabit. Damit sollte der Mindestabstand gewährleistet werden, damit die BVV in voller Besetzung tagen konnte. Im BVV Saal in der Karl-Marx-Allee kann so ein Mindestabstand bei voller Stärke der BVV nicht gewährleistet werden.… Weiterlesen

Hier erklärt Thilo Urchs, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion Berlin-Mitte unsere Beweggründe für unseren Antrag "Kunst und Kultur sind kein Kürprogramm". Die Einzigartigkeit Berlins baut unter anderem auf der einzigartigen freien Kunst- und Kulturszene dieser Stadt, die ihr Herz in Mitte hat. Die pandemiebedingte kulturelle Zwangspause… Weiterlesen

Viele Mieter*innen sind in der Corona-Krise durch Kurzarbeit, Auftragseinbrüche oder Jobverlust hart getroffen. Wohngeld ist eine Möglichkeit, in dieser Zeit die Wohnkostenbelastung zu entschärfen und kann helfen, wirtschaftlich die Corona-Krise zu überstehen. Bereits zu Beginn des Jahres trat eine wichtige Wohngeldreformierung in Kraft. Neben den… Weiterlesen

Gestern tage die Bezirksverordnetenversamlung von Berlin-Mitte in der Heilandkirche in Moabit. Damit sollte der Mindestabstand gewährleistet werden, damit die BVV in voller Besetzung tagen konnte. Im BVV Saal in der Karl-Marx-Allee kann so ein Mindestabstand bei voller Stärke der BVV nicht gewährleistet werden. Zuerst wurden die Einwohneranfragen… Weiterlesen

Der Bezirk Mitte setzt den Kampf gegen den Müll fort und veranstaltet auch in diesem Jahr gemeinsam mit der BSR und den Quartiersmanagements neun Sperrmüllaktionstage. In Absprache mit den Quartiersmanagements finden die Sperrmüllaktionstage an folgenden Tagen und Hotspots, jeweils von 8-12 Uhr, statt: Sa, 16.05.2020   Diesterweg-Gelände direkt… Weiterlesen